Heute habe ich per Videokonferenz mit der EU-Regionalkommissarin Elisa Ferreira und mehreren Bürgermeistern von EU-Städten die europäische Dimension der Corona-Pandemie für Europas Städte diskutiert.
Gemeinsame Impfstoffbeschaffung
Als Bürgermeister einer zwei Millionen EinwohnerInnen Metropole, die mittlerweile die fünftgrößte Stadt in der EU ist, begrüße ich, dass die Europäische Kommission und die zuständigen EU-Institutionen für die gesamte EU den Impfstoff beschafft haben, denn das ermöglicht die gleichen Konditionen für alle 27 Mitgliedsländer ganz unabhängig von deren Größe und wirtschaftlicher Stärke.
EU-Fonds wichtig für Wien
Auch die EU-Fonds wie der Aufbauplan und die EU-Strukturfonds spielen hier eine wichtige Rolle.
250 Projekte in Wien konnten seit dem EU-Beitritt mit über 1,2 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds finanziert werden. Die Mittel aus dem EU-Aufbauplan für Österreich sind für Wien genauso von Interesse wie auch jene der Nachbarstaaten, da hier Wien von der Wirtschaftsbelebung in diesen Ländern profitieren wird.
Mehr Einbindung der Städte
Darüber hinaus ist es generell wichtig, dass Städte und Regionen in EU-Prozesse wie Aufbaupläne und die Konferenz „Zukunft der EU“ besser eingebunden werden. Denn wir als Lokal- und Regionalpolitiker kennen die Probleme der BürgerInnen, die sie täglich beschäftigen, am besten.
Aktuell arbeitet die Stadt Wien täglich daran, den Impfprozess so gut wie möglich zu gestalten, um auch mit europäischen Mitteln die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern beziehungsweise zu schaffen. Am gemeinsamen europäischen Weg führt dabei nichts vorbei.
Der europäische Weg
Der europäische Weg garantiert:
- die Vergabe von sichereren Impfstoffen durch die EMA
- den Gesundheitsschutz der EU-BürgerInnen
- und die gelebte europäische Solidarität
Daher ist mir die enge Abstimmung, ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch und eine funktionierende Zusammenarbeit zwischen den europäischen Städten sehr wichtig – gemeinsam werden wir die Herausforderungen der Corona-Pandemie meistern.
Unser Motto: „Mehr Impfen als Schimpfen“.
