Februargedenken: Aktives Gedenken heißt, Demokratie schützen!

Jährlich gedenkt die Wiener Sozialdemokratie am 12. Februar all jener Menschen, die sich im Zuge der Februarkämpfe dem Faschismus entgegenstellten und ihr Leben dafür gaben. Die SPÖ war zuvor in der Regierung und hat viele Reformen umgesetzt, auf die wir noch heute stolz sein können. Als die Austrofaschisten an die Macht kamen, wurde die Sozialdemokratie aus der Bundesregierung gedrängt und das Parlament ausgeschaltet. Die Konsequenzen daraus müssen uns eine Lehre sein - auch noch heute. 

Trotz aller Wunden, die durch den 12. Februar 1934 und den darauffolgenden 2. Weltkrieg entstanden sind, haben die bestimmenden Kräfte nach Kriegsende zusammengearbeitet - um eine gute Zukunft für die Bevölkerung sicherzustellen. Sie haben das gemacht, obwohl die Wunden des zwölften Februar 1934 gravierend waren. Aber sie haben erkannt, wie notwendig es ist, dass die bestimmenden Kräfte in unserem Land zusammenwirken, um mit der Zweiten Republik eine Erfolgsgeschichte aufzubauen Es ist auch heute notwendig, dass die vernünftigen Kräfte der Mitte zueinander finden.

Ich bin froh, dass keine Bundesregierung unter Beteiligung der FPÖ zustande kommt, denn rückwärtsgewandte Kräfte wie die FPÖ setzen um, was sie ankündigen: Fahndungslisten für missliebige Politikerinnen und Politiker, Einschnitte im Pensionsbereich, Verschlechterungen für Frauen oder Kürzungen der Finanzmittel für wichtige Organisationen. Darum hat die Sozialdemokratie auch stets richtig gehandelt, jegliche Zusammenarbeit mit der FPÖ auszuschließen. Auch in Wien wird es keine Koalition mit der FPÖ geben. 

Antifaschismus gehört zur DNA der Sozialdemokratie - wir stehen immer auf der richtigen Seite der Geschichte.

Das sind wir den Kämpfern und Kämpferinnen der Vergangenheit schuldig. Das sind wir der Bevölkerung in der Gegenwart schuldig. Und ich weiß, dass wir da alle gemeinsam an einem Strang ziehen werden.