Das Wiener Finanzjahr 2019 war eine Erfolgsgeschichte: die Stadt Wien hat ein Nulldefizit geschafft, noch nie gab es so viele Arbeitsplätze.
Dann kam die Pandemie, auf die niemand vorbereitet war und die größte wirtschaftliche wie auch finanzielle Disruption für die Stadt bedeutete. Trotz des ansteigenden Defizits von Wien auf 1,1 Milliarden Euro war für uns als Stadtregierung immer klar, dass auch in den Krisenzeiten Wien leistbar bleiben muss: wir schaffen Wohlstand und hohe Lebensqualität durch hochwertige Arbeitsplätze und eine gutfunktionierende Infrastruktur.
14,5 Milliarden für die Funktionsfähigkeit der Stadt
2020 haben wir 14,5 Milliarden Euro in die Funktionsfähigkeit der Stadt investiert: die Hälfte floss in die krisenstabilisierenden Bereiche Gesundheit, Bildung und Soziales.
Im Vergleich zum Voranschlag ist das Gesundheitsbudget um 6,2 Prozent gestiegen. Mit 2,5 Mrd. Euro wurde auch eine eigene Infrastruktur errichtet, die auf die Pandemiebekämpfung ausgerichtet ist. Und diese muss auch für das heurige Jahr (vor allem mit Blick auf dem Herbst) abgesichert sein.
Erhöhung Gesundheitsbudget
Die Erhöhung des Gesundheitsbudgets zur Pandemiebekämpfung betrifft auch die wirtschaftliche Erholung und die Wiederbelebung des Wiener Arbeitsmarkts. Mit „Alles gurgelt“ – einem Gratis PCR Test für alle WienerInnen – sind wir hier europaweites Vorzeigemodell. Auch die Wiener Impfstrategie ist für eine Metropole wie Wien europaweit sehenswert. Das verstehen wir als Teil der Daseinsvorsorge.
5 Corona – Hilfspakete in der Höhe von 600 Mio. €
5 Corona-Hilfspakete mit einem Volumen von über 600 Millionen Euro haben wir seit Ausbruch der Pandemie auf den Weg gebracht – mehr als jedes andere österreichisches Bundesland. Mit den Bundeshilfen konnten somit viele Arbeitsplätze erhalten werden. Wir unterstützten außerdem EPUs, haben Bürgschaften übernommen und beteiligten uns an Unternehmen über die „Stolz auf Wien“-GmbH.
Ein starkes soziales Netz ist unerlässlich – besonders in Zeiten, in denen viele Menschen von Kurzarbeit oder gar Arbeitslosigkeit betroffen sind. Von daher stützte die Stadt Wien das Sozial- und Pflegesystem mit 2,2 Milliarden Euro, das bedeutet ein Plus von 5,5 Prozent.
Auch der Wirtschaftsagentur Wien kam in der Bekämpfung der Folgen der Pandemie eine wichtige Rolle zu: Sie betreute 25.000 Unternehmen und schüttete 50 Mio. Euro an Coronaförderungen aus. Knapp 70 Prozent der Gelder sind mittlerweile bei den Betroffenen angekommen.
Besonders stolz machen mich im Rückblick der Gastro-Gutschein und der Taxi-Gutschein, die jeweils einen wichtigen Impuls für betroffene Wirtschaftsbereiche gegeben haben und somit Arbeitsplätze erhalten werden konnten. Allein in der Wiener Gastronomie sprechen wir von 66.000 Arbeitsplätzen.
Sicherung von Arbeitsplätzen
Ein großes Augenmerk habe ich bereits vor der Pandemie auf die Ausbildung und Beschäftigung von jungen Menschen wie auch die Rückführung von Menschen über 50 in Beschäftigung gelegt. Das widerspiegelt sich einmal mehr in den Corona Maßnahmen wieder: wir haben die überbetrieblichen Lehre und die Plätze in der Joboffensive 50+ aufgestockt. Außerdem wurde das Arbeitsmarktbudget auf 120 Mio. Euro erhöht.
Zukunftsorientierte Maßnahmen
Wichtig ist uns als Stadtregierung dabei: diese Maßnahmen müssen zukunftsorientiert sein. Wir dürfen nicht nach der Überwindung der Krise bei denselben strukturellen Problemen stehen, wie wir sie schon vor der Krise vorfanden, sondern müssen die Krise für Verbesserung und Beschleunigung nutzen!
