Wien ist europäische Weltstadt
Die Bedeutung Wiens als urbanes Zentrum und die Rolle der Stadt im internationalen Kontext kommt in vielen politischen Diskussionen viel zu kurz. Gerade in der Europäischen Union ist und wird die Stadt ein immer wichtigerer politischer Akteur – und ist auch in Zeiten einer Pandemie besonders gefordert.
Bereits im April, als ganz Europa durch die Pandemie in einem Lockdown verweilte, habe ich an viele europäische Städte bzw. deren Bürgermeister ein Schreiben verfasst, in dem ich einen Appell an sie zur Zusammenarbeit und Solidarität bei der Lösung der Folgen der Pandemie richtete. Ich bin nämlich zutiefst davon überzeugt, dass wir diese Krise in Europa und vor allem in den Städten nur gemeinsam lösen können. Wir müssen uns als verantwortliche Städtepolitiker der Frage stellen, wie wir unsere städtischen Gesellschaften und die lokale Wirtschaft robuster, krisenfester und nachhaltiger ausgestalten können, Wir werden unsere Gesundheits- und Sozialdienste, unsere öffentlichen Infrastrukturen, unser Bildungswesen und die gesamten wohlfahrtsstaatlichen Leistungen so gut absichern und ausstatten müssen, dass sie gegen das soziale Corona als Impfstoff wirken können.
Wien als Vorbild in der EU
Dabei kommt Wien eine wichtige Vorbildfunktion in der EU zugute. Innerhalb der Städteagenda der Europäischen Kommission sind wir mit der Arbeitsgruppe „Sozialer Wohnbau“ betraut. Ein Konzept, das auf den Ideen des Roten Wien fußt und internationale Anerkennung genießt. Darüber hinaus macht die kommunale Daseinsvorsorge Wien weltberühmt: besonders die Abfallversorgung hat internationales Renommee. Wir haben in Wien mittlerweile aus fast allen Ländern der Welt Delegationen begrüßen dürfen, die Interesse an „unserer“ MA 48 zeigen. Auch haben viele europäische Städte rund 700 Re-Kommunalisierungen durchgeführt. In Wien war und bleibt die Daseinsvorsorge trotz heftigster Kritik des politischen Mitbewerbs und neoliberalen Ökonomen immer in öffentlicher Hand – andere europäische Städte haben den Vorteil der öffentlichen Daseinsvorsorge mittlerweile erkannt. Gerade in Zeiten wie einer Pandemie ist es zentral, dass die kritische Infrastruktur einer Stadt reibungslos funktioniert und somit der Alltag und seine wichtigsten Bedürfnisse am Laufen gehalten werden.
Wien ist international
Wien war immer schon eine internationale, offene Stadt. Sie ist in der EU der einzige Sitz von weltweit 4 Hauptsitzen der UNO – die heuer ihr 75 jähriges Bestehen feiert. Ich darf auch stolz verkünden, dass wir in der Smart City Strategie, die wir 2019 im Wiener Gemeinderat verabschiedet haben, alle 17 nachhaltigen Entwicklungsziele der UNO – die sogenannten Sustainable Development Goals (SDG) – verankert haben.
Zusätzlich haben auch die OPEC und die OSZE ihre Hauptsitze in Wien und tragen damit zur Internationalität Wiens bei. Bis vor der Pandemie war Wien neben Paris in der EU der begehrteste Austragungsort für internationale Messen und Kongresse – unsere Bemühungen laufen auch dahin, unter neuen Rahmenbedingungen wieder dieses Standing zu erreichen.
Wien ist stark engagiert in internationalen Netzwerken, die sich rund um den Globus erstrecken. Der Fokus liegt auch hier auf Europa: gemeinsam können wir so Einfluss auf die europäische Agenda nehmen im Sinne der Gestaltung einer eigenen städtischen Zukunft. Durch kontinuierlichen Austausch arbeiten wir gemeinsam an Modellen für die Stadt, die hohe Lebensqualität mit einer ressourcenschonenden, nachhaltigen Entwicklung unserer Gesellschaften in Einklang bringen.
Wien und Entwicklungszusammenarbeit
Weniger bekannt ist vielleicht auch in diesem Zusammenhang die Rolle Wiens bei der Entwicklungszusammenarbeit. 2020 haben wir Trinkwasserprojekte in Nepal und der Ukraine unterstütz. Ebenso haben wir in Somalia und Mosambik Projekte für Hygiene und sauberes Trinkwasser finanziert. Wie international eine Stadt sich gibt, hängt auch von solchen Projekten ab. Wiener Humanitäre Hilfe ist auch ein starker Know How Transfer, den wir als Stadt in den letzten 100 Jahren im Sinne einer urbanen Stadtentwicklungspolitik erwerben konnten und stetig ausbauen. Daher ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir neben finanzieller Unterstützung auch unser Wissen, wie man städtische Strukturen zum Wohle und der Gesundheit ihrer Bürgerinnen aufbaut, weiterzugeben,
Campus der Religionen
Ein Herzensprojekt von mir ist der „Campus der Religionen“. Dieser wird zur Zeit im neuen Stadtentwicklungsgebiet Seestadt aspern gebaut.
Damit soll Wien einmal mehr internationale Vorreitern werden und zwar bei der friedlichen Koexistenz der Religionen in einer Stadt. Wien soll diese Friedensbotschaft in die Welt tragen. Als weltoffene Stadt, die internationales Vorbild ist für progressive Städtepolitik, als Sitz internationaler Organisationen und als Stadt des sozialen Zusammenhalts.