Niemals vergessen – das ist ein Credo des 12. Februar, das uns heute wieder stark bewusst sein muss. Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit und sie steht heute wieder mehr unter Druck als noch in den letzten Jahren. Der Kampf gegen faschistische Tendenzen und antidemokratische Strömungen ist nach wie vor ein zentrales Anliegen unserer sozialdemokratischen Bewegung, Neofaschistische und rechtsextreme Ereignisse nehmen in jüngster Zeit zu – denken wir nur an den Mord an einen deutschen Politiker durch einen Rechtsextremen. Aber auch die Infragestellung demokratischer Institutionen wie dem Parlament zeigen auf, dass der Faschismus kein rein historisches, sondern nach wie vor ein gefährliches aktuelles Phänomen ist. Der Sturm auf das US Capitol ruft Erinnerungen an das Jahr 1933 hervor, als in Österreich die Austrofaschisten das Parlament auflösten.
Bürgerkrieg
Der Bürgerkrieg im Februar 1934 hat sich tief in das historische Gedächtnis unserer Stadt eingegraben. Am 12. Februar kam es zu ersten Kampfhandlungen in den Gemeindebauten. Wiener schossen auf Wiener. Die Gewerkschaft und die MitarbeiterInnen der öffentlichen Daseinsvorsorge solidarisierten sich mit der Sozialdemokratie und kämpften an deren Seite mit dem hohen Tribut an Verletzten und Toten. Kurze Zeit später wurde die Sozialdemokratie, die freien Gewerkschaften und sämtliche sozialdemokratische Organisationen verboten – und damit auch das Schicksal der 1. Republik besiegelt.
Demokratie schützen
Wir müssen sehr achtsam sein. Unser Auftrag ist es die Demokratie zu schützen – dafür brauchen wir das Engagement und die Stimme jedes Einzelnen. Ich zähle auf euch!
Rede 12. Februar 2021 „Februargedenken“
