Heute hat die Veranstaltung zum Tag der Arbeit nach den Corona bedingten Einschränkungen wieder in ihrer gewohnten Form stattgefunden. Gleichzeitig war dieser 1. Mai für uns Sozialdemokrat:innen schon lange nicht so bedeutend wie in dieser Zeit: Teuerung, Rekordinflation, der anhaltende Krieg in der Ukraine und die drängenden Fragen des Klimaschutzes fordern uns täglich als PolitikerInnen heraus.
Und genau hier ist es mir wichtig aufzuzeigen, dass die Sozialdemokratie die Antworten auf die Fragen und Problemstellungen unserer Zeit hat: in Wien ist leistbares Wohnen als Teil der Daseinsvorsorge seit Jahrzehnten kein Schlagwort sondern gelebte Realität. Davon konnte sich auch dieser Tage die für Wohnbau zuständige deutsche Ministerin Klara Geywitz überzeugen, die mich heute am Rathausplatz begleitet hat. Sie ist eine von vielen Politikerinnen, die nach Wien kommen, um sich unsere europäische Vorreiter-Rolle bei sozialem Wohnbau näher anzusehen.
Leistbares Wien
Wien bleibt eine leistbare Millionenmetropole – von daher haben wir gegen die Teuerung umfangreiche Pakete wie den Wohn- oder Energiebonus geschnürt, um die hohen Kosten für die Menschen unserer Stadt abzufedern. Über 1 Million Haushalte haben diese Unterstützung beantragt bzw können diese beantragen. Und das machen wir alles ohne Unterstützung des Bundes – denn der Miet- wie auch der Gaspreisdeckel wurden von meinem Türkisen Lieblingsminister Magnus Brunner mit der Begründung abgelehnt, dass davon vor allem die WienerInnen profitieren würden. Und damit nicht genug: erst kürzlich meinte der Wiener VP Obmann, dass man Gemeindebauten verkaufen solle bzw die Mieten für jene zu erhöhen, die es sich leisten können.
Keine Koalition mit der FPÖ!
Das ist eine politische Forderung, die diametral zum sozialdemokratischen Verständnis steht. Und unser Verständnis ist es auch nicht, Menschen gegeneinander auszuspielen. Sei es in Wien am Brunnenmarkt – oder in einer TV Sendung, in der ein FPÖ Landesrat SchülerInnen mit Migrationshintergrund mit den Worten „Ohne Euch wäre Wien noch Wien“ massivst beleidigt hat. Das ist eine zutiefst inhumane, unsolidarische und diskriminierende Haltung, die bei uns in der Sozialdemokratie auf taube Ohren stößt. Deswegen wird es nie eine Koalition zwischen Sozialdemokratie und der FPÖ (egal ob mit oder ohne Kickl) geben!
Wichtig ist in diesem Zusammenhang die Bildung. Bildung ist die Ressource des 21. Jahrhunderts und fördert ein selbstbestimmtes Leben. Und zwar für Kinder und Eltern. Deswegen haben wir massiv unser Ganztagesschul-Angebot ausgebaut (das Ziel von 70 Schulen ist bereits überschritten) und investieren in die Ausbildung der Elementarpädagog:innen. Denn wenn die Kinder gut betreut sind, können deren Eltern (besonders Frauen) ihrer Arbeit nachgehen. Beschäftigung bringt nicht nur soziale und wirtschaftliche Sicherheit – sie stärkt auch die demokratische Partizipation. Und macht damit unsere Demokratie widerstandsfähiger.
Zusammen sind wir als Sozialdemokratie stark und stärker und werden das Leben in Österreich wieder gerechter, sozialer und lebenswerter machen.
Die gesamte Veranstaltung zum 1. Mai kann man hier nachsehen
