Bürgermeister Dr. Michael Ludwig
23.04.2020

Ab 15. Mai: Schrittweise Öffnung des Parteienverkehrs

Als am 16.03. die Ausgangsbeschränkungen in Österreich verhängt wurden, zog auch der öffentliche Dienst daraus seine Konsequenzen. Die Wiener Stadtverwaltung stellte von einem Tag auf den anderen flächendeckend den Betrieb auf Home Office, Telefon- bzw. Online- und Post-KundInnenverkehr um – nur in absoluten Ausnahmefällen waren persönliche Termine am Amt bzw. in dem Dienststellen möglich.
Nachdem die Bundesregierung am Dienstag dieser Woche angekündigt hat, dass der Öffentliche Dienst mit 15. Mai seinen Parteien-/KundInnenverkehr wieder hochfährt, bewegt sich auch dieses Mal Wien und die Wiener Stadtverwaltung analog dieser Zeitleiste:

Mit FREITAG, dem 15.05., öffnet die Wiener Stadtverwaltung unter Berücksichtigung gewisser Voraussetzungen wieder schrittweise den KundInnen/Parteienverkehr.

Für den KundInnen/Parteienverkehr ist unbedingt folgendes zu beachten:

  • vorhergehende telefonische oder Online-Terminvereinbarung (mit nächster Woche werden die Online-Terminkalender freigeschalten)
  • Tragen von Mund-Nasen-Schutz (MNS) in allen Stadt Wien Gebäuden
  • Einhalten des Sicherheitsabstands von 1m und Hygienemaßnahmen

Dies ist zum einen der Sicherheit und der Gesundheit der Bevölkerung und zum anderen auch der Sicherheit und Gesundheit der MitarbeiterInnen der Stadt Wien geschuldet.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass allen Wienerinnen und Wienern bewusst ist, dass wir nach wie vor „eingeschränkt, wenn auch gelockert“ im Corona-Virus-Modus leben.
Um die Gefahr der Ansteckung mit dem Coronavirus so gering wie möglich zu halten, wird der digitale Betrieb, auf den Wien in den letzten Wochen umgestellt hat, weiter forciert. Die schrittweise Öffnung der Wiener Stadtverwaltung hat daher auch zur Folge, dass gewisse Rahmenbedingungen bzw. Voraussetzungen notwendig sind, die für einen persönlichen Termin am Amt oder in einer Dienststelle/Einrichtung der Stadt Wien zu berücksichtigen sind:

Terminansuchen nur dann, wenn es keine postalische, online- oder telefonische Erledigung eines Anliegens gibt,  da man zur Identifikation persönlich erscheinen muss

Ausnahmen: Parteienverkehr ab Anfang Mai

Im Baustellenbereich, wird es aufgrund der angelaufenen Baustellentätigkeit schon Anfang Mai persönliche Terminmöglichkeiten anzubieten:

  • MA 46 (Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten) – ab 04.05.
  • MA 36 (Gewerbetechnik, Feuerpolizei und Veranstaltungen) – ab 04.05.
  • MA 37 (Baupolizei) – hier nur Parteienverkehr, keine Bauverhandlungen, da es dabei zu größeren Menschenansammlungen kommen kann – ab 04.05.
  • MA 28 (Straßenverwaltung und Straßenbau) – *so gut wie keinen persönlichen KundInnenverkehr
  • MA 21 (Stadtteilplanung und Flächenwidmung) ab 07.05. Amtsblattankündigung für Planeinsicht von Flächenwidmungsplänen

Wiener Stadtverwaltung seit Beginn der Corona-Krise am 16. März

Die Wiener Stadtverwaltung hat auch während der strengen Ausgangsbeschränkungen bestens funktioniert: Bis jetzt war es für Projekte von hoher Dringlichkeit (wie z.B. im Baubereich, bzw. existenzsichernde Dokumente im Bereich der Magistratischen Bezirksämter) auch während der strengen Ausgangsbeschränkungen möglich, einzelvereinbarte Termine festzulegen, falls die Erledigung nicht online/telefonisch/postalisch erfolgen konnte.
Stadtperformance in Krisenzeiten

Onlineebefragung zu Leistungen der Stadt Wien

Im Rahmen einer Befragung (Onlinebefragung, 1.025 WienerInnen ab 16 Jahren, Erhebungszeitraum Anfang April 2020) wurde die Zufriedenheit mit den Leistungen der Stadt Wien im Rahmen der aktuellen Coronapandemie erhoben.
Der Umgang der Stadt Wien mit der aktuellen Situation wird positiv bewertet. 43,4% sind hier der Meinung, die Stadt Wien bzw. die Wiener Stadtverwaltung würde „viel besser“ oder „etwas besser“ als das restliche Österreich mit der aktuellen Situation und den Maßnahmen umgehen. 41,6% attestieren einen „gleich guten Umgang“.
59,8% sind mit der Krisenkommunikation/-information durch die Stadt Wien „sehr oder eher zufrieden“. Eher „weniger zufrieden bzw. überhaupt nicht zufrieden“ sind 16,2%.
Ausreichend informiert fühlen sich 69,1% der Befragten, beinahe ein Drittel aller Befragten vergibt hier den Bestwert „ja, auf jeden Fall“.
Die von der Stadt Wien aufbereiteten Informationen in den unterschiedlichen Medienkanälen werden von 77,0% als „sehr sinnvoll oder sinnvoll“, von 74,2% als „sehr umfassend oder umfassend“ und von 73,1% als „sehr glaubwürdig oder glaubwürdig“ bewertet.
„Sehr bzw. eher zufrieden“ mit dem Krisenmanagement der Stadt Wien sind 66,7%.
79,4% vertrauen zudem darauf, dass Wien die Corona-Krise meistern wird und 50,0% sind der Ansicht, dass durch die aktuelle Situation der soziale Zusammenhalt in Wien gestärkt wird.

Bürgermeister Dr. Michael Ludwig