Skandinavien, Deutschland, Portugal, Spanien – sozialdemokratisch.
Die jüngsten Regionalwahlen in Italien kennen einen Gewinner: die Sozialdemokratie.
Und die großen Städte in der EU – vor allem und auch in den Visegrad Staaten – sind linksliberal dominiert wie auch Berlin oder Paris und jetzt jüngst Rom. Hier wurde Roberto Gualtieri mit beeindruckenden 60 % in der Stichwahl auf das Kapitol – das römische Rathaus – gewählt. Rechtspopulististischen und teilweise sogar faschistischen Tendenzen wird mit dem Votum für die Sozialdemokratie eine eindeutige Absage erteilt. In Rom wie im Rest der EU.
Städte sind mehrheitlich sozialdemokratisch
Es ist also kein Gespenst, das hier in Europa umgeht sondern das Bedürfnis nach einer Politik der sozialen Gerechtigkeit und des sozialen Ausgleichs. Das steht im Gegensatz zu dem Gefühl einer vermeintlichen sozialen Ungleichheit bei vielen EU-BürgerInnen in den letzten Jahren. Damit wurde auch Raum für populistische Kräfte geschaffen – vor allem im rechten Spektrum.
Seit einiger Zeit aber sehen wir, dass die populistischen Projekte keine Erfolge aufweisen können. Die Ära von Trump ist zu Ende, der Brexit stellt Großbritannien vor große Herausforderungen und auch in Italien wurde das rechtspopulistische Experiment von Lega und Cinque Stelle vorzeitig aufgelöst.
Wien war hier immer anders. Die Sozialdemokratie hat immer als wichtige Basis die Städte gehabt. In der EU genauso wie eben auch in Wien. Erst vor einem Jahr wurde der Sozialdemokratie und mir mit einem Zugewinn an Stimmen wiederholt bestätigt, dass mit sozialdemokratischer Politik eine gerechtere, weltoffenere und sozialere Politik umgesetzt wird.
Wien und die sozialdemokratische Politik
Was steht hinter dieser sozialdemokratischen Vision, die seit Jahrzehnten in Wien erfolgreich und anerkannt Politik für die Menschen umsetzt? Als leidenschaftlicher und lebenslanger Volksbildner sehe ich eine gute Bildungspolitik als Schlüssel für eine sozial gerechte und ausgeglichene Gesellschaft. Sie ist der Einstieg für eine gut gelungene Integration, sie bietet Chancengleichheit am Arbeitsmarkt für Mann und Frau, sie garantiert jedem Menschen ein selbstbestimmtes zufriedenes Leben.
Hand in Hand damit einher geht auch die Kinderbetreuung, die wichtig für die Selbstbestimmung der Frau ist. Wichtig ist mir aber auch die Chancengleichheit am Arbeitsmarkt, daher gehören die Lehrlinge genauso unterstützt wie die Generation 50plus, wenn sie auf Arbeitssuche sind. Beiden Gruppierungen wird in Wien besondere Aufmerksamkeit zuteil – speziell wegen der Corona Pandemie und deren Auswirkungen.
Soziale Gratis-Dienstleistungen für die WienerInnen
Ebenso gilt der Ausbau der öffentlichen Gesundheitsversorgung als wichtiger sozialdemokratischer Baustein – hier spielt auch die Pflegegarantie hinein, umso dem Umstand gerecht zu werden, dass die Wiener Bevölkerung immer älter wird und auch im hohen Alter noch agil ist und interessiert an der Teilhabe an der Gesellschaft. Jeder Wienerin und jedem Wiener ist eine Pflegebetreuung bei Bedarf sicher. Genauso halte ich es mit dem leistbaren Wohnen – für eine Großstadt wie Wien fast einzigartig und oft von den oben erwähnten Städten nachgeahmt: 2/3 der WienerInnen leben in einem Sozialwohnbau bzw. geförderten Wohnbau.
Antifaschismus
Und eines möchte ich hier nachhaltig festhalten: die Sozialdemokratie hat in ihrer Vision einer sozial gerechten Gesellschaft einen historisch bedingten antifaschistischen Zugang. Wo Sozialdemokraten regieren, stehen sie gegen totalitäre und autoritäre Versuche auf, verteidigen den Rechtsstaat und die demokratischen Institutionen unserer Republik und unserer Stadt.
Sozialdemokratische Politik ist eine Politik, bei der der Mensch im Mittelpunkt steht. Eine Politik, die wir als Gesellschaft mehr denn je brauchen. Mit uns geht die Zeit!
